stRspr.

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ständige Rechtssprechung
EN permanent ruling

Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen. 2013.

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  • Gleichheit — bedeutet Übereinstimmung einer Mehrzahl von Gegenständen, Personen oder Sachverhalten in einem bestimmten Merkmal bei Verschiedenheit in anderen Merkmalen. Identität bedeutet eine völlige Übereinstimmung, das heißt Ununterscheidbarkeit in… …   Deutsch Wikipedia

  • Wahlgleichheit — Die Wahlgleichheit ist eine Ausprägung des Gleichheitsprinzips, die dieses Prinzip auf das Wahlrecht anwendet. Eine Gewichtung der Stimmen ist hiernach nicht zulässig. Auch das Recht, mehrfach abzustimmen, ist mit der Wahlgleichheit nicht… …   Deutsch Wikipedia

  • Person having ordinary skill in the art — Patent law (patents for inventions) …   Wikipedia

  • Bildnisrecht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das Recht am eigenen Bild oder Bildnisrecht ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte — Das österreichische Urheberrechtsgesetz schützt das geistige Eigentum[1] der Urheber im weiteren Sinn und macht diesen Schutz „gerichtlich durchsetzbar“.[2] Inhaltsverzeichnis 1 Aufbau des Österreichischen Urheberrechtsgesetzes 2 I. Hauptstück:… …   Deutsch Wikipedia

  • Recht am eigenen Bild — Das Recht am eigenen Bild oder Bildnisrecht ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen darf, ob überhaupt und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm… …   Deutsch Wikipedia

  • Strafverteidiger — ist der dem Beschuldigten in einem Strafverfahren zur Seite gestellte Verteidiger. Nachfolgende Ausführungen entsprechen deutschem Recht. Inhaltsverzeichnis 1 Organ der Rechtspflege 2 Wahlverteidigung 2.1 Niederlegung des Wahlverteidigermandats… …   Deutsch Wikipedia

  • Strafverteidigung — Strafverteidiger ist der dem Beschuldigten in einem Strafverfahren zur Seite gestellte Verteidiger. Nachfolgende Ausführungen entsprechen deutschem Recht. Inhaltsverzeichnis 1 Organ der Rechtspflege 2 Wahlverteidigung 2.1 Niederlegung des… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassungsbeschwerde — Die Verfassungsbeschwerde ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf in Deutschland, mit dem Personen vor einem Verfassungsgericht eine Verletzung ihrer Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte durch Akte der Staatsgewalt geltend machen können. In …   Deutsch Wikipedia

  • Wahlverteidiger — Strafverteidiger ist der dem Beschuldigten in einem Strafverfahren zur Seite gestellte Verteidiger. Nachfolgende Ausführungen entsprechen deutschem Recht. Inhaltsverzeichnis 1 Organ der Rechtspflege 2 Wahlverteidigung 2.1 Niederlegung des… …   Deutsch Wikipedia

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